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"Metro" EUGH Urteil vom 13.09.2006 - Rechtsprechung (die Webseite des Fachartikels besuchen)

In einem nichtrechtskräftigen Urteil vom 13.09.2006 hat der EUGH die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), das Bildzeichen "METRO" nicht als Gemeinschaftsmarke einzutragen, mangels Koexistenz der neuen und der älteren nationalen Marken, aufgehoben, weil die ältere Marke während des Widerspruchsverfahrens abläuft und die angemeldete Marke erst nach dem Ende der Widerspruchsfrist eingetragen werden kann. - EUGH Urteil vom 13.09.2006 - T-191/04 -

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