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Rundfunksignale in Hotelanlagen EUGH Urteil vom 07.12.2006 - Rechtsprechung (die Webseite des Fachartikels besuchen)

Die Verbreitung von Signalen durch in Hotelanlagen aufgestellter Fernsehapparate und Musikgeräten kann eine öffentliche Wiedergabe von geschützten Werken und damit geistigen Eigentums unabhängig davon darstellen. Ob der Ort der Wiedergabe privat oder öffentlich ist, kann dahinstehen, da die Richtlinie über das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 201/29EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 22.05.2001 - dieses Tatbestandsmerkmal nicht ausweist.Dem Urheber steht daher eine angemessene Vergütung zu. - EUGH Urteil vom 07.12.2006 - C-306/05 -


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