zurück zum Content


Home > Internetrecht > AVS Urteil OLG Düsseldorf vom 24.05.2005 - nicht rechtskräftig -

< zurück | weiter >

AVS Urteil OLG Düsseldorf vom 24.05.2005 - nicht rechtskräftig - - Internetrecht (die Webseite des Fachartikels besuchen)

Das OLG Düsseldorf hat in einem nicht rechtskräfigen Urteil zu einem Altersverifikationssystem ein Anforderungsprofil erstellt und den Haftungskreis auf den Betreiber eines uneffektiven AVS ausgeweitet. Danach setzt ein effizientes Zugangshindernis im Sinne von § 4 Absatz 2 Satz 2 JMStV (geschlossene Benutzergruppe) bzw. § 184 c StGB eine persönliche Identifikation mit Altersüberprüfung des Nutzers als "effektive Barriere" , d.h sichergestellt durch den persönlichen Kontakt mit dem Nutzer voraus. Bei Verwendung eines ineffizienten AVS handelt der Betreiber des ineffizienten AVS wegen Verstoßes gegen Jugendschutzbestimmungen selbst im Sinne von §§ 3, 4 Nr. 11 UWG wettbewerbswidrig.

- OLG Düsseldorf Urteil vom 24.05.2005 - I-20 U 143/04 - nicht rechtskräftig - (Vorinstanz: LG Düsseldorf Urteil vom 28.07.2004 - 12 O 19/04) -


Wenn Sie zu diesem Thema weitere Informationen wünschen, haben wir zur schnellen Bearbeitung Ihrer Anfrage ein Formular hinterlegt.

Ihre Rezension Ihre Stimme zu Lesezeichen

Hinweis:

Bitte beachten Sie, dass es JuraOffice auch nach RDG untersagt ist, rechtsberatend tätig zu werden.
In Einzelfällen sollten Sie sich an Ihren Anwalt wenden.
Gerne verweist JuraOffice auch an seine Partneranwälte. Für weitere Informationen nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.