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Kleinbetriebsklausel BAG Urteil vom 21.09.2006 - Rechtsprechung (die Webseite des Fachartikels besuchen)

In einem Urteil vom 21.09.2006 hatte das BAG über die sog. "Kleinbetriebsklausel" zu entscheiden. Sinkt die Zahl der am 31.12.2003 beschäftigten Arbeitnehmer später auf 5 oder weniger Personen ab, genießt keiner der im Betrieb verbleibenden "Alt-Arbeitnehmer" Kündigungsschutz nach § 23 Absatz 1 Satz  2 KSchG, soweit in dem Betrieb einschließlich nach dem 01.01.2004 eingestellter Arbeitnehmer nicht mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt werden.

- BAG Urteil vom 21.09.2006 - 2 AZR 840/05 -

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