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Plagiate bei Internetauktion OLG Köln Urteil vom 18.03.2005 - Topthema (die Webseite des Fachartikels besuchen)

Das OLG Köln hat in seinem Urteil vom 18.03.2005 klargestellt, dass jeder Betreiber einer Internet - Auktion stets als im geschäftlichen Verkehr teilnehmend, handelt und daher als Störer auf Unterlassung gemäß § 14 Absatz 2 Nr. 2 MarkenG; §§ 823, 1004 BGB  in Anspruch genommen werden kann, wenn er unter Verletzung eigener Prüfungspflichten willentlich und adäquat-kausal an der Verletzung (hier: Unterlassung der Sperrung eines Angebotes, dass die Verwechslungsgefahr nach § 14 Absatz 2 Nr. 2 MarkenG wegen Unterlassung des Hinweises auf Nachahmung in der Titelbezeichnung des Angebotes unter Verwendung einer geschützten Marke zeitigte) von Immaterialgüterrechten mitwirkt. Ausgenommen ist hiervon sei das Inverkehrbringen von Waren unter Ausschluss der markenmäßigen Verwendung von Zeichen im Wege der Warenbeschreibung des Plagiats unter Verwendung des geschützten Zeichens.

In seinen Entscheidungsgründen  beruft sich das OLG Köln auf die in dieser Rubrik wiedergegebene Entscheidung des BGH vom 11.03.2004.

Der Betreiber ist ferner - wie das OLG Köln in seinen Entscheidungsgründen verdeutlicht - nicht nur verpflichtet, dass konkrete Angebot unverzüglich zu sperren, sondern hat dafür Sorge zu tragen, dass es zu keinen weiteren Rechtsgutsverletzungen mehr kommt.

- OLG Köln Urteil vom 18.03.2005 - 6 U 12/01 -


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